AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der abc4IT GmbH


Kauf (Hardware & Software Dritter)


1. Gegenstand

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Verkauf von Hardware- und Softwareprodukten Dritter über ITStuff.ch (it-stuff.ch) durch abc4IT GmbH im weiteren abc4IT genannt und bilden Grundlage sowie integrierenden Bestandteil aller Einzelgeschäfte zwischen abc4IT und dem Kunden.

1.2 Vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarung gelten die vorliegenden AGB für alle Lieferungen von abc4IT an den Kunden von diesem als übernommen, auch soweit bei einer einzelnen Auftragserteilung durch den Kunden nicht speziell darauf Bezug genommen wird.

2. Offerten

2.1 Von abc4IT erstellte Offerten haben vorbehaltlich abweichender Angaben eine Gültigkeit von 30 Tagen.

2.2 Die Offerten enthalten geistiges Eigentum von abc4IT und sind vom Kunden vertraulich zu behandeln. Jegliche völlige oder teilweise Weitergabe an Dritte, insbesondere an Mitbewerber von abc4IT ist untersagt.

2.3 Die Annahme von Bestellungen im künftigen Geschäftsverkehr kann ungeachtet des Umstandes, dass bisher keine Vorauszahlungen verlangt worden sind von solchen abhängig gemacht werden.

3. Testmaterial

3.1 Hardware und/oder Software, die dem Kunden zur Vornahme von Tests zur Verfügung gestellt worden ist, verbleibt im jederzeitigen Eigentum von abc4IT.

3.2 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung sind diese Waren innert 10 Tagen nach Übernahme auf Kosten und Gefahr des Kunden an abc4IT zu retournieren. Andernfalls wird dem Kunden der auf dem Neuwert der Hardware und/oder Software basierende Mietpreis belastet.

4. Preise

4.1 Die Preise ergeben sich aus der Offerte oder in Ermangelung einer solchen aus der zum Zeitpunkt der Bestellungsbestätigung gültigen Preisliste von abc4IT.

4.2 Preisaufschläge infolge gestiegener Beschaffungskosten von abc4IT, insbesondere bei stärkeren Währungsschwankungen, können bis 14 Tage vor Lieferbereitschaft vorgenommen werden. Diesfalls ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. abc4IT wird ihm die allenfalls bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten. Weitere Ansprüche des Kunden bestehen nicht.

4. 3 Die Preise verstehen sich exklusive MwSt. und Verpackung, frei Wädenswil. Wünscht der Kunde die Zustellung, wird eine Versandpauschale berechnet.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Bei Bestellungen/Aufträgen, deren Wert den Betrag von CHF 5'000 übersteigt, stellt abc4IT wie folgt Rechnung:

1/3 bei Bestellung/Auftragsbestätigung

1/3 bei Lieferung/Arbeitsbeginn

1/3 bei Schluss-Lieferung/Auftragsabschluss

5.2 In allen übrigen Fällen stellt abc4IT dem Kunden im Zeitpunkt der Lieferung Rechnung. Bei Teillieferungen kann abc4IT gesondert Rechnung stellen.

5.3 Sämtliche Rechnungen sind innert 10 Tagen rein netto ohne Abzüge zahlbar. Bei Zahlung nach Fälligkeit ist abc4IT ohne weiteres berechtigt, Verzugszinsen entsprechend dem Zinssatz für Privatkredite der Zürcher Kantonalbank, mindestestens jedoch 5 %, zu verlangen.

5.4 Abweichende Konditionen zu 5.1 bis 5.3 aufgrund von Bonitäts- und Kreditwürdigkeitsauskünften sind ausdrücklich vorbehalten, insbesondere wenn Gefahr von Zahlungsunfähigkeit besteht.

5.5 Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen wegen Beanstandungen irgendwelcher Art zu kürzen oder zurückzuhalten bzw. mit Gegenansprüchen an abc4IT, welche von dieser nicht schriftlich anerkannt worden sind, zu verrechnen. Die Zahlungen sind insbesondere auch dann vollständig zu leisten, wenn nur unwesentliche Teile einer Gesamtlieferung noch ausstehen, so-fern dadurch der bestimmungsgemässe Gebrauch der Lieferung nicht verunmöglicht wird.

5.6 Sämtliche Kosten, welche abc4IT im Zusammenhang mit der Eintreibung ihrer Guthaben entstehen, sind vom Kunden zu tragen.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die Lieferungen im alleinigen Eigentum von abc4IT. Der Eigentumsvorbehalt ändert nichts an der Gefahrentragung durch den Kunden. abc4IT kann den Eigentumsvorbehalt eintragen lassen und den Vermieter der Geschäftslokalitäten über ihr Eigentum informieren.

6.2 Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferten Produkte vor der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nicht an Dritte weiterzugeben.

6.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden oder begründeter Annahme, dass er seinen Verpflichtungen nicht nach-kommen wird, ist abc4IT nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist unter anderem berechtigt die Produkte zurückzunehmen.

7. Lieferung

7.1 Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden an den von ihm angegebenen Ort.

7.2 abc4IT behalten sich vor, bis zur Lieferung Änderungen an Produkten vorzunehmen, welche deren Leistung oder deren Zusammenwirken mit anderen Produkten nicht beeinträchtigen.

7.3 Lieferfristen und Termine sind Plandaten ohne Fälligkeits- oder Fixcharakter und werden von abc4IT nach Möglichkeit eingehalten.

8. Software Lizenz

8.1 abc4IT erteilt dem Kunden zu den nachstehenden Bedingungen für die bestellten und bezahlten Softwareprodukte (d.h. bestimmte Version eines Computerprogramms in maschinenlesbarem Binärcode) sowie für das dazugehörige Material (Dokumentation soweit enthalten, Datenträger) eine beschränkte, persönliche, nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Lizenz zum Gebrauch. Von abc4IT später gelieferte Änderungen bzw. Ergänzungen dieser Software unterliegen denselben Bestimmungen.

8.2 Mangels abweichender Bekanntgabe durch abc4IT ist der Einsatz der Software nur auf der von ihr bezeichneten Hardware zulässig. Die Lizenz berechtigt zum bestimmungsgemässen Gebrauch des Softwareproduktes gemäss Beschreibung der abc4IT Umarbeitung ist nur mit Zustimmung von abc4IT zulässig und enthebt diese von ihren Garantie- und allfälligen Wartungsverpflichtungen.

8.3 LIZENZEN SIND GRUNDSÄTZLICH NICHT ÜBERTRAGBAR, WEDER AUF EINE ANDERE HARDWARE NOCH AUF EINEN ANDEREN BENUTZER. VORBEHALTEN BLEIBT IM EINZELFALL EINE AUSDRÜCKLICHE SCHRIFTLICHE BEWILLIGUNG VON ABC4IT. DAS ÜBERTRAGUNGSVERBOT GILT AUCH IM FALLE DES KONKURSES DES KUNDEN.

8.4 Reverse Engineering (Dekompilierung; Rückwärts-analysieren des maschinenlesbaren Binärcodes zum Quellencode) ist nicht erlaubt. Allfällige Schnittstellen für die Zusammenarbeit der lizenzierten Softwareprodukte mit anderen Informatikprodukten sind ggf. in der Softwareproduktbeschreibung enthalten oder werden anderweitig zugänglich gemacht.

8.5 abc4IT kann die von ihr erteilte Lizenzrechte bei Verletzungen durch den Kunden entziehen. Für Softwareprodukte von Drittherstellern können separate Lizenzbestimmungen zur Anwendung gelangen. Bei Entzug des Lizenzrechtes durch abc4IT oder Auflösung des Lizenzvertrages durch den Kunden hat dieser abc4IT sämtliche in Ziff. 8.1 genannten Softwareprodukte und zugehöriges Material zurückzugeben oder dessen Vernichtung vorzunehmen und dies abc4IT schriftlich zu bestätigen.

9. Garantie

9.1 abc4IT steht dafür ein, dass die von ihr geliefert Hardware keine Mangel aufweist, welche auf Konstruktions- oder Fabrikationsfehler zurückzuführen sind und dass sie gemäss der von abc4IT abgegebenen Funktionsbeschreibung arbeitet.

9.2 abc4IT steht ausserdem dafür ein, dass von ihr gelieferte Software die in der abgegebenen Software Produktbeschreibung enthaltenen Funktionen generell erfüllt, sofern sie auf der dafür vorgesehenen abc4IT Hardware installiert und von den Benutzern anleitungskonform eingesetzt wird. Eine weitergehende Garantie, insbesondere für jederzeit unterbrechungs- und fehlerfreien Betrieb besteht nicht.

9.3 Jede weitere Gewährleistung ist wegbedungen.

9.4 Die Garantiefrist beginnt mit Übergabe bzw. Lieferung der Produkte und beträgt, sofern nicht abweichend schriftlich vereinbart, 12 Monate. Kürzere Fristen sind z.B. aufgrund von besonderen Betriebsbedingungen beim Kunden bzw. längere Fristen abhängig vom betreffenden Produkt möglich.

9.5 Allfällige Garantieansprüche hat der Kunde abc4IT unverzüglich und unter Angabe der festgestellten Hardwaremängel bzw. dokumentierten und reproduzierbaren Softwarefehler schriftlich mitzuteilen.

9.6 Die Gewährleistung entfällt für Mängel, die zurückzuführen sind auf:

a) unsachgemässe, vorschriftswidrige oder missbräuchliche Installation, Bedienung oder Wartung bzw. Reinigung der Geräte durch den Kunden;

b) Verwendung von nicht durch abc4IT lizenzierter Software oder Anschluss von nicht durch abc4IT gelieferter Hardware;

c) Vornahme von nicht durch abc4IT bewilligten Änderungen oder Reparaturen;

d) normale Abnützung von Verschleissteilen;

e) Verwendung vorschriftswidriger Betriebsmittel.

9.7 abc4IT sind zudem nicht zur Erbringung von Garantieleistungen verpflichtet, solange der Kunde ihr gegenüber Zahlungsrückstand hat.

9.8 Die anwendungstechnischen Empfehlungen, die dem Kunden nach bestem Wissen gegeben werden, sind unverbindlich und begründen keine vertraglichen Verpflichtungen. Insbesondere bleibt der Kunde in jedem Fall verantwortlich für Gebrauch, Bedienung, Unterhalt und Kontrolle der gelieferten Produkte, für deren Einsatz sowie für Sicherung von Daten und Software, die Schulung seines Personals sowie die Eignung der Produkte für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck und die Überprüfung der mit ihnen erreichten Resultate.

10. Haftung

10.1 abc4IT übernimmt grundsätzlich keine Haftung bei Schäden irgendwelcher Art. Der Kunde trägt das Risiko vollumfänglich selber. Im Zweifelsfalle behält sich abc4IT das Recht vor, dem Kunden einen Schadenersatz bis maximum CHF 500.-- zu vergüten.

10.2 abc4IT ist nicht haftbar für Datenverlust mittelbare oder indirekte Verluste oder Folgeschäden, entgangene Gewinne, Verdienstausfall etc. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche, ausservertragliche und urheberrechtliche Verletzungstatbestände.

10.3 Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung im Sinne von Art. 100 Abs. 1 OR.

11. Geheimhaltung

11.1 abc4IT weist ihre Mitarbeiter an, alle vom Kunden als "vertraulich" gekennzeichneten Informationen, die sich auf seinen Geschäftsbetrieb beziehen und abc4IT zur Vertragserfüllung zugänglich gemacht werden, mit Diskretion und Sorgfalt zu behandeln und sie Dritten nicht zugänglich zu machen.

11.2 Die dem Kunden von abc4IT zur Verfügung gestellten Unterlagen dürfen ohne ihre schriftliche Zustimmung dritten Personen nicht zugänglich gemacht werden. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Material sowie die darauf bezugnehmenden Informationen vertraulich zu behandeln. Kopien von Programmen und Daten dürfen nur im Rahmen des bestimmungsgemässen Gebrauchs der Software erstellt werden. Für Kopien von schriftlichen Unterlagen bedarf es der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von abc4IT.

12. Änderung Kundendaten

12.1 Der Kunde hat jede Änderung in seiner Person, sei es Namensänderung, Bezeichnungsänderung, Gesellschafts-änderung oder Adressänderungen etc. abc4IT schriftlich (per Brief oder Email) mitzuteilen.

13. Übertragbarkeit

13.1 Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von abc4IT auf Dritte übertragen. Die Übertragung von Lizenzrechten ist in der Regel nicht möglich; Ausnahmen sind von abc4IT vorgängig mit entsprechendem Schreiben zu bestätigen.

13.2 abc4IT kann jederzeit die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an Dritte übertragen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Nebenabreden oder Ergänzungen zu diesen AGB sind nur gültig, wenn sie in einem schriftlichen Zusatzvertrag festgehalten werden, der ausdrücklich auf diese AGB Bezug nimmt.

14.2 Sollten Teile dieser AGB oder eines Einzelvertrages nichtig sein oder unwirksam werden, so gilt der Rest weiter. Die nichtigen oder rechtsunwirksamen Teile sollen diesfalls so ausgelegt werden, dass im Ganzen der Sinn dieses Vertrages weiterbesteht.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

15.1 Die Rechtsverhältnisse zwischen abc4IT und dem Kunden unterstehen Schweizerischem Recht.

15.2 GERICHTSSTAND ist 8820 Wädenswil, Schweiz.

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten